Ein Jahrhundertkrieg wird eingeleitet

von Arno Klönne / In Studien von Zeitfragen 1/1991

 Der Zeitgeist hatte, als der sogenannte Ost-West-Konflikt sich verabschiedete, das Herannahen einer weltweiten »Zivilgesellschaft« gemeldet, nicht nur neokonservative, sondern auch bis vor kurzem noch »antiimperialistische« Intellektuelle verkündeten, der epochale Trend laufe nun auf eine friedvolle globale Marktwirtschaft mit liberalen Politikformen und sozialer Grundversorgung hinaus, die nur noch ökologisch verträglich gemacht werden müsse. Seit dem Krieg am Golf hat sich diese Vorstellung als das herausgestellt, was sie – leider – schon vorher war: eine die internationale Realität verhüllende literarisch-politische Fiktion.

 Wer jetzt annehmen möchte, der auf eine Erklärung des UN-Sicherheitsrates sich berufende Angriff auf den Irak werde, so sehr die Opfer zu bedauern seien, am Ende das durch die irakische Besetzung Kuweits verletzte internationale Recht wiederherstellen und den Weg in eine »Weltfriedensordnung« öffnen, belügt sich selbst – oder andere; die Wahrheit ist, daß mit dem Kriegsbeginn das Völkerrecht und die Völkergemeinschaft eine schwere und nachhaltige Niederlage erlebt haben (so hat es Papst Johannes Paul II. formuliert); die Folgen für die Zukunft sind absehbar.

 Die Argumente der gegenwärtigen Staatsführung der Vereinigten Staaten von Amerika (und der mit ihr verbündeten Politiker anderer Länder), die zur Rechtfertigung der militärischen Aktion eingesetzt wurden, sind in ihrem Zynismus für die arabischen Massen so leicht durchschaubar, daß es erst gar nicht des in unserer veröffentlichten Meinung nun allenthalben beschriebenen »Fundamentalismus« bedarf, um den Volkszorn in Arabien so zu entfachen, daß Friedensregelungen langfristig die Vertrauensbasis entzogen sein wird.

 »Die Befreiung Kuweits hat begonnen« – so die offizielle Parole der USA zu Kriegsbeginn, unangemessen in ihrer Anlehnung an den Satz, mit dem seinerzeit die US-amerikanischen Kampfhandlungen gegen Hitler-Deutschland auf dem europäischen Kontinent eingeleitet wurden, bewußt irreführend aber im Hinblick auf den Charakter der Kriegsführung am Golf. Es handele sich, so die Version der USA-Politiker, nicht »um einen Angriff gegen das irakische Volk« – aber alle wissen, daß die zerstörerischen Wirkungen des Angriffs das irakische Volk treffen. Der irakische Staatschef sei ein blutrünstiger, Massenvernichtungsmittel anhäufender Diktator, ein Feind der Demokratie und ein Verächter des internationalen Rechts, so begründet die amerikanische Regierungspropaganda den Krieg (und Politiker und Publizisten in den mit den USA verbündeten Staaten pflichten dem bei).

 Diese Kennzeichnungen treffen zu; aber die arabischen Massen sind nicht so »ungebildet«, daß sie nicht wüßten: Noch vor wenigen Jahren hofierten die USA und andere NATO-Staaten denselben irakischen Staatschef, weil dies in ihr machtpolitisches Kalkül paßte; auch »westliche« Staaten und Firmen waren es, die dem Irak Massenvernichtungsmittel bereitstellten; derzeit stützt sich die Kriegskoalition gegen den Irak auch auf Staatsführer, die nicht weniger demokratiefeindlich und terroristisch sind als der irakische; das Regime in Kuweit war ölfeudalistisch und nicht demokratisch; an anderen Stellen der Welt geschahen und geschehen Verletzungen des Völkerrechts und gewaltsame Landnahmen, ohne daß die USA oder die UN kriegerisch dagegen vorgehen. Der Krieg gegen den Irak als »Kampf für die Menschenrechte«, als »gerechter Krieg«?

 Diese Version ist nicht glaubwürdig, sie erscheint der großen Mehrheit der arabischen Massen als »westliche« Heuchelei, und sie provoziert auf der Gegenseite den Glauben an einen »heiligen Krieg«, der andauern kann, wenn der Kampf um den Irak beendet ist. Eine der schrecklichen Folgen der Unfähigkeit der USA und ihrer Verbündeten, im Nahen Osten über kurzfristige ökonomische und politisch-militärische Machtstrategien hinauszudenken, liegt eben darin, daß auf längere Sicht das Existenzrecht des israelischen Volkes noch mehr gefährdet wird, als dies jetzt schon der Fall ist.

 Eine weitere Folge liegt unmittelbar darin, daß reaktionäre Elemente in der sowjetischen Politik, abgedeckt durch die Vorgänge am Golf, nach innen hin Gewalt entfalten. Brutalität wird weltweit zur Alltagsphilosophie der Politik. Symptomatisch war, daß der Repräsentant der amerikanischen Außenpolitik kurz vor Beginn des Krieges am Golf öffentlich erklären konnte, die westeuropäischen Verbündeten der USA seien »scharf auf den Krieg« – ohne daß ihm ein Politiker Westeuropas ins Wort gefallen wäre. »Bedenkenträger« – und es gibt sie auch unter den westeuropäischen »Staatsmännern« – versteckten sich hinter der Hoffnung, der Krieg am Golf werde nicht viel mehr als eine hochtechnische Militärübung sein, ein »Blitzkrieg«. Tatsächlich wird dort ein Jahrhundertkrieg eingeleitet – das exakte Gegenteil einer Weltfriedensordnung. Und Helmut Kohl macht Carl-Dietrich Spranger zum »Dritte-Welt«-Minister; der deutsche Bundeskanzler hat nicht begriffen, was die »historische Stunde« weltweit schlägt.