Antlitze von Duellanten

von David Hartstein / In Studien von Zeitfragen 5/1990

 Seit Wochen starrt die Weltöffentlichkeit auf die Vorbereitungen zu einem Duell zweier Sprengmeister, denen mehr Feuerkraft zur Verfügung steht als irgendeinem Befehlshaber in diesem Jahrhundert. Eine Fähigkeit, die Interessen des jeweiligen Gegners beim Versuch der Vermeidung jener gewaltigen Sprengung des Nahen Ostens zu bedenken, fehlt beiden Kriegshelden: der eine beharrt auf seiner Beute und erliegt dem Wahn, nur so unbeugsame Willensstärke beweisen zu können, der andere droht nicht allein mit der Vertreibung aus unberechtigt erbeutetem Gebiet, sondern mit der Vernichtung von Gebiet und Volk des Gegners – ein Morgenthau-Syndrom in der internationalen Politik.

  Gleichwohl beständen hinter diesem Schauplatz der Drohungen und der Bereitschaft zu Zerstörung Möglichkeiten, um die durch den Irak, den UN-Sicherheitsrat und Präsident George Bush herbeigeführte ausweglose Explosionslage zu entschärfen und zur Schlichtung der Streitfragen zu gelangen, die den Ausschlag für den verhängnisvollen Schritt des Irak gaben. Solche möglichen Schritte wären:

  - Rückzug der irakischen Truppen aus Kuwait und ihre Ablösung durch Friedenstruppen der UNO und Mitgliedstaaten der arabischen Liga sowie Rückzug der nichtarabischen Streitmacht aus Saudi-Arabien;

 - eine Volksabstimnung der gesamten in ihre bürgerlichen Rechte versetzten Bevölkerung Kuwaits über ihr politisches System, ihr Staatsvermögen im In- und Ausland sowie das künftige Verhältnis zum Irak;

 - schiedsgerichtliche Regelungen der Streitfragen, die zwischen Irak und Kuwait vor der Invasion bestanden haben, ohne Einmischung von Finanzorganisationen. Klärung des gesicherten Zugangs zum Golf im Einvernehmen aller Anrainerstaaten;

 - im Zuge dieser ersten Schritte könnten die arabischen Staaten mit der Anbahnung einer Mittelost-Friedenskonferenz nach dem Beispiel der KSZE beginnen. Zusammen mit Israel müßte sie eine dem Völkerrecht gemäße Lösung der Konflikte in Kuwait, im Libanon und in Palästina anstreben;

 wenn sich lrak und Kuwait auf eine abgestimmte Ölförderungspolitik und eine Art Ausgleichsfonds verständigen könnten, so bestände über den Rahmen der OPEC hinaus auch die Möglichkeit, zugunsten einer arabischen Entwicklungspolitik die Öleinkommen der Förderländer zu einem Entwicklungsfonds zusammenzufassen, von dem auch die ärmeren, insbesondere die jetzt durch das Embargo gegen den Irak getroffenen, Nutzen ziehen könnten.

 Zu den Opfern des Embargos zählen auch die sich von der Sowjetunion emanzipierenden Staaten, deren Antrittsbedingungen zu einer Annäherung an Westeuropa sich zunehmend ungünstiger gestalten. Aber auch Westeuropa wird getroffen werden, wenn die Sprengladungen im Mittleren Osten hochgehen und die Ölförderungskapazitäten mindestens zweier wichtiger Förderländer in Flammen aufgehen. - Und ganz auszuschließen ist es nicht, daß ein Krieg, den der amerikanische Präsident begänne, vor der Vernichtung des Irak damit enden würde, daß die letzten Geschosse aus dem Irak auf das Ziel gerichtet sind, die Beherrschung des saudi-arabischen Ölreichtums durch die Vereinigten Staaten zu verhindern: Ende der Weltölversorgung.

 Es gibt andere Wege als den Marsch ins Abenteuer, wie die angeführten Schritte, die im wesentlichen dem Friedensplan von Willy Brandt folgen. Wendigkeit und Klugheit beim Streben nach Vermeidung dieses Krieges ist vom Irak nicht zu erwarten, dessen Führung sich umzingelt und isoliert wähnt und sich mit ihrem Beharren auf der Stellung in Kuwait verrannt hat.

 Solches Vermögen findet sich auch nicht bei jenem Mann, dessen zwei Gesichter Time zu ›Männern des Jahres‹ ernannt hat: Hofporträtisten wundern sich über einen Präsidenten Bush, der eine seit Roosevelt beispiellose internationale Koalition zur Vorbereitung eines Krieges zustandegebracht hat, während er – im Gegensatz zu Roosevelt – vollends unfähig und unwillens ist, irgendetwas zu unternehmen, um den Niedergang der Union aufzuhalten. Wir sehen durchaus nicht zwei Gesichter. Wir nehmen das Antlitz eines schlichten Vollstreckers des Establishments wahr, der rücksichtslos zu opfern bereit ist – seine Soldaten ebenso wie die Zukunft der amerikanischen Gesellschaft.

 Einem solchen Vollstrecker muß eine befreundete Macht in die Parade fahren. Unter den gegenwärtigen Umständen vermag dies nur eine Außenpolitik der EG-Staaten. Doch nicht durch ständiges Beschwören der Resolution des UN-Sicherheitsrates, sondern öffentliches Einwirken auf den Beschluß des Sicherheitsrates und eine selbstherrlich einseitige Umsetzung in eine Kriegsdrohung auf Termin.

 Bevor der Sicherheitsrat durch die Ausübung von Macht hinter den Kulissen ganz zum Instrument der Vereinigten Staaten wird, sollte man sich daran erinnern, daß die Vereinten Nationen als Einrichtung der Völkergemeinschaft nicht nur durch den Sicherheitsrat, sondern auch die Generalversammlung vertreten werden. Diese Versammlung hat sich bislang überhaupt nicht zur Golfkrise äußern können. In der Vergangenheit haben einige Sonderversammlungen zur Abrüstung wenig mehr als Absichtserklärungen zustande gebracht. Eine Versammlung zur Verhütung des verheerendsten Krieges seit 1945 müßten die Völker von ihren Vertretern fordern, wenn sie Not wenden wollen.