Ablenkungen

von David Hartstein / In Studien von Zeitfragen Juni 1991

 In der Sprachregelung von Staatssicherheit und Justiz (nur) der DDR gab es ein Vergehen, dessen faßbare Bedeutung und Strafwürdigkeit sich nie deutlich erschließen ließ: Diversion.

 Damit wurde etwas wie aktive (auch: organisierte) Ablenkung des gesellschaftlichen Bewußtseins von Zwecksetzungen der Partei und ihrer Linie bezeichnet, die besonders dann als wirksam und gefährlich angesehen wurde, wenn sich die ‘Partei’ selbst ihrer Ziele, Mittel und Wege nicht mehr gewiß war. Das Ende der DDR war das Ergebnis einer langanhaltenden und mit erdrückenden Mitteln arbeitenden Ablenkung des Bewußtseins ihrer Bürger und Regenten von der Möglichkeit des Sozialismus in Deutschland.

 Die Angliederung der neuen deutschen Länder an die alte Bundesrepublik und die Entlassung Osteuropas aus dem Oberbefehl der Sowjetunion wies den Deutschen in ihrem Staat des nur begrenzt von sozialer Verantwortung gebundenen Geltungs- und Erwerbsstrebens als Nation eine neue Aufgabe zu. Umfang und Tragweite dieser Aufgabe, einen (vor allem wirtschaftlichen und organisatorischen) Schlüsselbeitrag zu einem neuen, geweiteten und aufblühenden Europa zu leisten, wurde in den Monaten zwischen Gewährung der Souveränität und dem Stichtag der Vereinigung geahnt, verstanden und auch teilweise durchdacht.

  Mit dem Feststehen des Ergebnisses der ersten gesamtdeutschen Wahlen jedoch, die den Vätern des Grundgesetzes einst als ein wichtiger Akt des Neuerstehens der Nation der Deutschen nach ihrem Untergang mit Hitler vorschwebte, erschlaffte die Klasse der subalternen Politiker in der Mühsal des Parteischachers.

 Seit dem Stichtag der Vereinigung hatten sie keineswegs Selbständigkeit und Freimut erlangt, Eigenschaften, die zur Souveränität von Individuen wie Nationen gehören und die den Vertretenen genauso fehlen. Es war nicht die Stunde des Aufbruchs zu »Europas neuen Horizonten«, wie sie beispielsweise Jacques Attali beschrieben hat.

 Stattdessen gelang es der führenden Partei, eine historische Konjunktur mit gerissenem Erwerbssinn auszunutzen, aber noch lange nicht, eine historische Gelegenheit zu wahren und ihre Möglichkeiten auszuschöpfen.

 Seit dem 3. Dezember ist die Regierung der größer gewordenen deutschen Republik das Opfer von »Diversionen«! Die Besinnung auf Möglichkeiten und Erfordernisse eines Neubaus in Kontinentaleuropa wird von Kräften hintertrieben und abgelenkt, deren eine Äußerungsform die imperialen Wucherungen der neuen Weltordnung, deren andere die Radikalisierung kapitalistischer Freihandelsideologie im Rahmen des institutionalisierten Handelskrieges namens GATT ist. Kräfte demnach, gegen die sich schon vor 150 Jahren Friedrich List stemmen mußte, der für ein freiheitliches Deutschland in Europa in Entwürfen dachte und die Grundlagen eines gesamteuropäischen Wirtschafts- und Kulturverbundes aufzeigte.

 Vorbereitung und Durchführung der Vernichtung des Irak im Golfkrieg waren (selbst für dessen Gegner) eine Ablenkung vom politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Potential des Umbruchs in Osteuropa und der Sowjetunion. Oder sollte jemand im Januar und Februar überhört haben, daß die politische wie propagandistische Führung dieses Krieges einem geopolitischen Kalkül entsprangen, das auch die neue Bedeutung des größeren Deutschland in Europa herabzumindern trachtete?

 Sollte Unternehmern entgangen sein, daß im Irak  (eben vor allem auch zivile) Infrastruktur und Produktionsanlagen vernichtet wurden, die zu einem beträchtlichen Teil von deutschen Ingenieuren und Monteuren errichtet worden waren. Sollte Wirtschaftsführern mit Gedächtnis entgangen sein, daß nirgendwo seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges die Vorstellungen Henry Morgenthaus zerstörerischer umgesetzt worden sind als im Irak? Sollte deutschen Außenhändlern und Bankiers entgangen sein, daß die mit den Plänen zu George Bushs neuer Weltordnung verbundene Politik der technologischen Apartheid gegenüber allen Ländern, die nicht zu den >G7< gehören, die deutsche Industriewirtschaft binnen Jahren ihrer Märkte berauben würde? Für den Wirtschaftsgipfel der >G7< hat die Politik der US-Regierung mit ihrem erpresserischen Druck auf den Abschluß eines neuen GATT-Abkommens für die deutsche Regierung und die Europäische Gemeinschaft weitere Ablenkungen auf die Tagesordnung gezwungen.

 Sie haben bereits dazu geführt, daß Vertreter von Industrie und Handel in der BRD (und ihre gewerkschaftlichen Partner) bereit sind, die europäische Landwirtschaft finanziell wie sozial den Interessen der internationalen Agrarkartelle zu opfern und damit Folgen in Kauf zu nehmen, die sie sonst nur den Ländern des Südens zuzumuten bereit sind.

 Politbürokratien in Bonn wie in Brüssel haben nicht mehr viel Zeit, um die Auswirkungen des im angloamerikanischen Wirtschaftsbereich um sich greifenden Finanz- und Wirtschaftszusammenbruchs abzuwehren und Entwürfe (die es gibt) für den Aufbau eines größeren produktiven Wirtschaftsraums in Europa in Angriff zu nehmen.

 Darum dürfen sie Diversionen und Zumutungen aus Washington oder London keinen Raum lassen. Sie würden sonst über kurz oder lang vom Zerfall des liberalen Kapitalismus und seiner Finanzgebilde ebenso erfaßt und bereiteten für das Europa nach 1992 das elende Schicksal des heutigen Polen vor.